Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der Ropemen GmbH & Co Kg
für
den Online Shop
Anschrift:
ROPEMEN GmbH & Co.KG
-Fachbetrieb & Handel für
Seiltechnik-
Gerhart- Hauptmann- Straße 52 A
51379 Leverkusen
Geschäftführer: Carsten Brandt, Thomas Nickel
Hauptsitz:
Pfarrhausweg
1
51580 Reichshof/ Drespe
Handelsregister: Amtsgericht Siegburg/ HRA
4716
VAT: 212/5790/1036
USt ID Nr.: DE232285546
Telefon: +49(0)2171 36 76 11
Fax: +49(0)2171- 36 76 12
Mobil:
+49(0)179- 510 17 35
Email: info@ropemen.de
1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten
für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Ropemen GmbH
& Co Kg, Pfarrhausweg 1, 51580 Reichshof/ Drespe, gegenüber ihren Kunden. Es
gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit
widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt die Firma Ropemen nur an, wenn
dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der
Ropemen GmbH & Co Kg und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des
Verkäufers, Ropemen GmbH & Co Kg, Pfarrhausweg 1, 51580 Reichshof/
Drespe.
2. Angebot
Die Angebote der Ropemen GmbH & Co Kg sind unverbindlich.
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder
Beschreibungen sind möglich. Der Gebrauchanleitung bzw. den Bestimmungen des
Herstellers ist Folge zu leisten.
3. Lieferung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil
der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten
tragen in jedem Fall wir.
(2) Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(3) Die bestellten Waren werden,
sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene
Adresse geliefert. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem
ortsüblichen Zuschlag berechnet.
(4) Ab einem Warenwert in Höhe von € 150,-
liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
4. Zahlungsbedingungen
Zahlungen von Erstkunden akzeptieren wir entweder
per Lieferung gegen Nachnahme (5 € Zuschlag, werden vom Paketdienst berechnet)
oder gegen Vorkasse. Bei Bestandskunden ist auch die Zahlung auf Rechnung
möglich. Die Zahlungsfrist für die Rechnungsstellung beträgt 10 Werktage nach
erhalt der Rechnung für den Kunden. Die Lieferung erfolg zu den angegebenen
Fristen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ausnahmen sind Bestandskunden, die
auf Rechnung bezahlen. Wenn Ihr Wohnsitz außerhalb Deutschlands liegt, ist die
Zahlung ausschließlich per PayPal möglich. Bitte Zahlen Sie zu unseren Gunsten
den Rechnungsbetrag bei PayPal an info@ropemen.de.
5. Lieferzeiten
(1) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich,
sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Ropemen GmbH & Co Kg
verbindlich zugesagt wurde.
(2) Ware, die am Lager ist, wird von uns
innerhalb von 3 Werktagen versandfertig gemacht. Ist die Ware bei Bestellung
nicht vorrätig, bemüht sich die Ropemen GmbH & Co Kg um schnellstmögliche
Lieferung. Der genaue Liefertermin wird per Email mitgeteilt. In der Regel
sollten es im Inland nicht mehr als 10 Werktage sein. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Ropemen GmbH & Co Kg nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert.
(3) Die Ropemen GmbH & Co Kg behält sich vor, sich von der
Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen
Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz
oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann,
wenn die Ropemen das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die
Ropemen GmbH & Co Kg hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten,
soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur
Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht
geliefert, werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren
und den Kaufpreis erstatten.
6. Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind,
können Sie Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Diese Frist
beginnt in dem Zeitpunkt, in dem die bestellte Ware bei Ihnen eingeht und Sie in
Textform über Ihr Widerrufsrecht informiert werden. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann in
Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erklärt
werden, und ist zu richten an die
Anschrift:
ROPEMEN GmbH & Co.KG
-Fachbetrieb & Handel für
Seiltechnik-
Gerhart- Hauptmann- Straße 52 A
51379 Leverkusen
Telefon:
+49(0)2171 36 76 11
Fax: +49(0)2171- 36 76 12
Mobil: +49(0)179- 510 17
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Emai: info@ropemen.de
(2) Paketversandfähige Ware ist uns an die vorstehende Adresse
zurückzusenden. Wir tragen die Gefahr der Rücksendung und grundsätzlich auch
deren Kosten. Bitte senden Sie die Ware mit derselben Versandart zurück, die wir
für die Lieferung gewählt hatten. Zusätzliche Rücksendekosten, die durch die
Wahl einer anderen Versandart entstehen, tragen wir nicht. Umgehend nach Eingang
der Ware bei uns erstatten wir Ihnen den Kaufpreis sowie – falls Sie die
Rücksendung nicht per Lieferung gegen Nachnahme vorgenommen haben – die Kosten
der Rücksendung auf das von Ihnen anzugebende Konto.
(3) Ein Rückgaberecht
scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden
angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind.
(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz
verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
7. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die
Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über.
In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an
das Transportunternehmen auf den Kunden über.
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung
aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Ropemen GmbH & Co Kg ; im
Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts,
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus
aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die
der Ropemen GmbH & Co Kg im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
9.
Mängelansprüche (Gewährleistung)
(1) Sollte die von uns gelieferte Ware
mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer
Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen
(Nacherfüllung).
(2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den
gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen
nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail uns
gegenüber rügt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine
spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute
beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(3) Wir haften nicht
für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für
sonstige Vermögensschäden.
10. Transportschäden
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind
durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu
lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich
nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich
zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das
Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur
Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung
bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des
Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der
Entdeckung des Schadens befinden.
11. Haftung
(1) Die Ropemen GmbH & Co Kg so wie Ihre gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen haftet nicht für Schäden, die auf leicht
fahläsigen Pflichtverletzungen beruhen.
(2) Vom Haftungsausschluss unberührt
bleibt die Haftung der Ropemen GmbH & Co Kg wegen einer Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Der Gebrauchanleitung bzw. den Bestimmungen des Herstellers ist seitens
des Käufers Folge zu leisten.
12. Datenspeicherung und Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er
willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen
persönlichen Daten von der Ropemen GmbH & Co Kg auf Datenträgern gespeichert
werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten
werden von der Ropemen GmbH & Co Kg selbstverständlich vertraulich
behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten
des Kunden erfolgt unter Beachtung des Datenschutz, des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
13. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages
unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht
berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die
Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der
beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ropemen GmbH & Co Kg für den Online Shop Anschrift: ROPEMEN GmbH & Co.KG -Fachbetrieb & Handel für Seiltechnik- Gerhart- Hauptmann- Straße 52 A 51379 Leverkusen Geschäftführer: Carsten Brandt, Thomas Nickel Handelsregister: Amtsgericht Siegburg/ HRA 4716 VAT: 212/5790/1036 USt ID Nr.: DE232285546 Telefon: +49(0)2171 36 76 11 Fax: +49(0)2171- 36 76 12 Mobil: +49(0)179- 510 17 35 Email: info@ropemen.de 1. Allgemeines (1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Ropemen GmbH & Co Kg, Pfarrhausweg 1, 51580 Reichshof/ Drespe, gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt die Firma Ropemen nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. (3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Ropemen GmbH & Co Kg und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, Ropemen GmbH & Co Kg, Pfarrhausweg 1, 51580 Reichshof/ Drespe. 2. Angebot Die Angebote der Ropemen GmbH & Co Kg sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Gebrauchanleitung bzw. den Bestimmungen des Herstellers ist Folge zu leisten. 3. Lieferung (1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten tragen in jedem Fall wir. (2) Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (3) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet. (4) Ab einem Warenwert in Höhe von € 150,- liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. 4. Zahlungsbedingungen Zahlungen von Erstkunden akzeptieren wir entweder per Lieferung gegen Nachnahme (5 € Zuschlag, werden vom Paketdienst berechnet) oder gegen Vorkasse. Bei Bestandskunden ist auch die Zahlung auf Rechnung möglich. Die Zahlungsfrist für die Rechnungsstellung beträgt 10 Werktage nach erhalt der Rechnung für den Kunden. Die Lieferung erfolg zu den angegebenen Fristen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ausnahmen sind Bestandskunden, die auf Rechnung bezahlen. Wenn Ihr Wohnsitz außerhalb Deutschlands liegt, ist die Zahlung ausschließlich per PayPal möglich. Bitte Zahlen Sie zu unseren Gunsten den Rechnungsbetrag bei PayPal an info@ropemen.de. 5. Lieferzeiten (1) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Ropemen GmbH & Co Kg verbindlich zugesagt wurde. (2) Ware, die am Lager ist, wird von uns innerhalb von 3 Werktagen versandfertig gemacht. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Ropemen GmbH & Co Kg um schnellstmögliche Lieferung. Der genaue Liefertermin wird per Email mitgeteilt. In der Regel sollten es im Inland nicht mehr als 10 Werktage sein. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Ropemen GmbH & Co Kg nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. (3) Die Ropemen GmbH & Co Kg behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Ropemen das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die Ropemen GmbH & Co Kg hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten. 6. Widerrufsrecht (1) Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Diese Frist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem die bestellte Ware bei Ihnen eingeht und Sie in Textform über Ihr Widerrufsrecht informiert werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden, und ist zu richten an die Anschrift: ROPEMEN GmbH & Co.KG -Fachbetrieb & Handel für Seiltechnik- Gerhart- Hauptmann- Straße 52 A 51379 Leverkusen Telefon: +49(0)2171 36 76 11 Fax: +49(0)2171- 36 76 12 Mobil: +49(0)179- 510 17 35 Emai: info@ropemen.de (2) Paketversandfähige Ware ist uns an die vorstehende Adresse zurückzusenden. Wir tragen die Gefahr der Rücksendung und grundsätzlich auch deren Kosten. Bitte senden Sie die Ware mit derselben Versandart zurück, die wir für die Lieferung gewählt hatten. Zusätzliche Rücksendekosten, die durch die Wahl einer anderen Versandart entstehen, tragen wir nicht. Umgehend nach Eingang der Ware bei uns erstatten wir Ihnen den Kaufpreis sowie – falls Sie die Rücksendung nicht per Lieferung gegen Nachnahme vorgenommen haben – die Kosten der Rücksendung auf das von Ihnen anzugebende Konto. (3) Ein Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. (4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 7. Gefahrübergang Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. 8. Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Ropemen GmbH & Co Kg ; im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Ropemen GmbH & Co Kg im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. 9. Mängelansprüche (Gewährleistung) (1) Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). (2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail uns gegenüber rügt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. (3) Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. 10. Transportschäden Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden. 11. Haftung (1) Die Ropemen GmbH & Co Kg so wie Ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haftet nicht für Schäden, die auf leicht fahläsigen Pflichtverletzungen beruhen. (2) Vom Haftungsausschluss unberührt bleibt die Haftung der Ropemen GmbH & Co Kg wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (3) Der Gebrauchanleitung bzw. den Bestimmungen des Herstellers ist seitens des Käufers Folge zu leisten. 12. Datenspeicherung und Datenschutz Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Ropemen GmbH & Co Kg auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Ropemen GmbH & Co Kg selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Datenschutz, des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). 13. Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.









